Kranken- und Pflegeversicherungsrecht

Im Recht der Kranken- und Pflegeversicherung befassen wir uns mit allen Problemen der Leistungserbringer des SGB V und des SGB XI, bearbeiten aber auch die angrenzenden Gebiete des Heimrechts und des SGB XII. Dazu zählen die Gestaltung von Verträgen, Pflegesatzverhandlungen und Schiedsstellenverfahren und die Verhandlung von Investitionszuschlägen. Wir betreuen auch die leistungsrechtlichen Verfahren der Versicherten.

Das Leistungsspektrum umfasst:

  • Leistungserbringung und Vergütung im SGB V, SGB XI und SGB XII
  • Leistungsrecht der Versicherten
  • Versorgungsverträge, Vergütungsverhandlungen und Schiedsverfahren nach dem SGB V, SGB XI und SGB XII
  • Verträge zwischen Erbringer und Empfänger, Heimvertragsrecht
  • Gesellschaftsrecht der Leistungserbringer, neue Kooperationsformen (IGV, medizinische Kooperationsgemeinschaft etc.)

Krankenversicherungsrecht
Im Bereich des Krankenversicherungsrechts bearbeitet unsere Kanzlei die gesamten Probleme des Leistungs- und des Leistungserbringungsrechts. Dazu gehört insbesondere die Beratung und Vertretung von Leistungserbringern und deren Verbänden bei den Verhandlungen mit den Krankenkassen und deren Verbänden über Versorgungs- und Vergütungsverträge sowie die Durchführung von Schiedsverfahren, soweit das SGB V diese vorsieht. Wir entwickeln auch Lösungen für Behandlungsverträge zwischen den Leistungserbringern und ihren Kunden. Daneben vertreten wir Versicherte in Widerspruchs- und Klagverfahren.

Unser Leistungsspektrum umfasst die Beratung und Vertretung

  • der Träger von Pflegediensten und ihren Verbänden bei den Verhandlungen von Verträgen gem. § 132 a Abs. 2 SGB V unter Einschluss der Durchführung von Schiedsverfahren gem. § 132 a Abs. 2 Sätze 6 – 8 SGB V
  • der Hilfsmittellieferanten und ihrer Verbände bei der Zulassung gem. § 126 SGB V sowie bei der Verhandlung von Verträgen nach § 127 Absätze 1 und 2 SGB V unter Einschluss der Bearbeitung von Problemen im zum 1.1.2004 eingeführten Ausschreibungsverfahren der Krankenkassen
  • der Heilmittelerbringer und ihrer Verbände bei der Zulassung gem. § 124 SGB V und bei der Verhandlung von Verträgen nach § 125 SGB V
  • der Träger von Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in Bezug auf die Bedarfsplanung, den Abschluss von Versorgungs- und Vergütungsverträgen, bei Angelegenheiten nach dem KHEntG sowie im Falle von Leistungsklagen gegen die Krankenkassen
  • aller Leistungserbringer bei Planung und Begründung medizinischer Kooperationsgemeinschaften, Medizinischer Versorgungszentren oder integrierten Versorgungen
  • der Leistungserbringer in Regressverfahren der GKV
  • bei der Gestaltung von Verträgen zwischen den Leistungserbringern und den Patienten
  • von Versicherten in Widerspruchs- und Klageverfahren gegen die Krankenkassen

Pflegeversicherungsrecht
Das Recht der Pflegeversicherung ist eine unserer Kernkompetenzen. Wir beraten ambulante, teilstationäre und stationäre Leistungserbringer insbesondere in Pflegesatzverhandlungen und Schiedsverfahren sowie bei Qualitätsprüfungen. Die Praxis der letzten Jahre hat außerdem einen ständig wachsenden Beratungsbedarf bei den Problemen der Refinanzierung von Investitionskosten gezeigt, den wir – häufig im Team – abdecken.

Daneben vertreten wir Versicherte im Rahmen von Widerspruchs- und Klageverfahren bei abgelehnter Ein- oder Höherstufung. Unser Leistungsspektrum umfasst die Beratung und Vertretung der Träger ambulanter, teilstationärer und stationärer Einrichtungen:

  • bei Verhandlungen von Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen,
  • Pflegesatzverhandlungen und Verfahren vor der Schiedsstelle gem. § 76 SGB XI
  • bei der Qualitätsprüfung gem. §§ 112 ff. SGB XI und deren Folgen unter Einschluss der Minderungsverfahren gem. § 115 Abs. 3 SGB XI
  • bei allen Fragen betreffend objektbezogene Förderung oder Pflegewohngeld nach den Landespflegegesetzen sowie die Zustimmungsverfahren nach § 82 Abs. 3 SGB XI
  • bei der Verhandlung von Pflegesatzverträgen und Verträgen über Investitionsentgelte nach § 75 Absätze 3 und 5 SGB XII sowie in Verfahren vor der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII

Versicherte werden von uns beraten und vertreten in Fragen der:

  • Ein- und Höherstufung
  • Hilfsmittelversorgung, insbesondere in stationären Einrichtungen

 

Ansprechpartner

Rechtsanwältin: Dr. Sylvia Hacke
Telefon: 040414614-0
E-Mail: hacke@dornheim-partner.de

Rechtsanwalt: Dr. Markus Plantholz
Telefon: 040414614-0
E-Mail: plantholz@dornheim-partner.de

Rechtsanwältin: Hedwig Seiffert
Telefon: 040414614-0
E-Mail: seiffert@dornheim-partner.de