Gewerblicher Rechtsschutz

Das Internet wirft aufgrund der rasanten technischen Entwicklung eine Vielzahl rechtlicher Probleme auf. Schwierigkeiten bereiten insbesondere die Fragen der Vertragsgestaltung zwischen Provider und User, urheber- und wettbewerbsrechtliche Fragen, die sich auch im Zusammenhang mit dem E-commerce stellen. Auch die Frage strafrechtlicher Verantwortlichkeit für die Inhalte der angebotenen Web-Seiten hat an Bedeutung gewonnen. Hierbei betreuen wir Sie bei:

  • Streitigkeiten bei der Vergabe von Domains
  • Vertragsgestaltungen im Internet
  • Rechtsfragen zum E-commerce
  • Beratungen von Programmentwicklern und EDV-Nutzern

Internetrecht
Immer wieder hört man von sog. Abmahnwellen, bei denen die Inhaber von gewerblichen Internet-Seiten wegen der Verletzung von wettbewerbrechtlichen Vorschriften – teils zu Recht, oft aber auch zu Unrecht – von einem Mitbewerber oder einem Verbraucherschutzverein abgemahnt werden. Bei einer solchen Abmahnung werden die Betreiber der Internet-Site aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und – was besonders ärgerlich ist – die Kosten für die Beauftragung des gegnerischen Rechtsanwaltes zu tragen.

Bei einer Konzeption von Internet-Seiten für ein Unternehmen sollten bestimmte Spielregeln und Grundsätze beachtet werden. Auf diese Weise vermeidet man, sich dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Die folgenden Stichwörter sollen einen kleinen Überblick darüber geben, an welchen Stellen es möglicherweise „haken“ könnte.
Gerne beraten wir Sie bei speziellen Einzelfragen individuell.

Markenrecht
Marken können sehr wertvoll sein oder in der Zeit nach ihrer Anmeldung werden. Daher sind Marken frühzeitig anzumelden. Denn nur so ist sichergestellt, dass dem Inhaber eines Kennzeichens auch die ausschließlichen Rechte an der Nutzung zustehen, er also andere von der Nutzung ausschließen kann. In allen markenrechtlichen Verfahren vor dem Deutschen Patentamt oder den Gerichten werden Sie von uns betreut bei:

  • Eintragungsverfahren, Verlängerung der Schutzdauer, Löschungsverfahren
  • Widerspruchsverfahren
  • Anträge auf internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
  • Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche
  • Kauf einer Marke und Nutzungsübertragung

Urheberrecht
Die Verwertung von geistigen Leistungen steht dem Urheber zu. Diese Leistungen sind durch die Bestimmungen des Urheberrechts geschützt. Die Digitalisierung von Sprach-, Musik- und Bildwerken stellt das Urheberrecht vor eine neue Herausforderung, auf die zur Zeit mit einer umfassenden Rechtsfortbildung auf europäischer Ebene reagiert wird. Um den Schutz von geistigem Eigentum unter diesen neuen Bedingungen zu gewährleisten, bedarf es einer über das Urheberrecht hinausgehenden Berücksichtigung von gewerblichen Schutzrechten und wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen. Zur Beratung hinsichtlich der Durchsetzung und des Schutzes von Urheberrechten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, insbesondere in Bezug auf:

  • Filmherstellungs- und Filmproduzentverträge
  • Autorenverträge, Bearbeitungsrechte, Verlagsverträge, Aufführungsverträge
  • Lizenzverträge
  • Agenturverträge
  • Verträge zwischen Miturhebern

 

Ansprechpartner

Rechtsanwalt: Dr. Tobias Beckmann
Telefon: 040414614-0
E-Mail: beckmann@dornheim-partner.de